Über Patente, Teil 2: Patente lesen, verstehen, auswerten

1. Einführung in das Patentrecht
2. Claims und Patentfamilien
3. Technische Informationen aus Patenten gewinnen
4. Patente in der Firmenbeurteilung: Mythos und Wahrheit
5. Patent Mapping
6. Unterhaltsames

1. Einführung in das Patentrecht

• Zum Einlesen: Einführung in das Patentrecht, Präsentation von Patentanwalt Dr. Ralf Sieckmann.
• Patentwesen für kleine Unternehmen und Einzelerfinder.
• Spezielle Informationen über das Lesen von Patenten.

Patentführerschein

Wem jetzt der Kopf schwirrt und wer es trotzdem genau wissen muss, kann den Patentführerschein ablegen. Dies ist ein kostenloser Online-Kurs der Patentverwertungs- gesellschaft proVENDIS und der Universität Münster.

2. Claims und Patentfamilien

Wer nur technische Informationen aus Patenten ziehen will, braucht die Claims nicht zu lesen. Patentrechtlich gesehen sind jedoch die Claims – das ist die genaue Beschreibung dessen, was eigentlich patentiert wurde – der wichtigste Teil des Patentes. Wenn Sie also Patente lesen, weil Sie die Schutzrechtsituation auf einem bestimmten Gebiet – oder eines bestimmten Wettbewerbers – interessiert, müssen Sie die Claims (auf Deutsch Ansprüche) sehr genau lesen.

Claims lesen und verstehen

Artikel aus dem Journal of Minerals, (JOM, 47 (11) (1995), S. 69)

Eine Patentfamilie ist eine Gruppe von Patenten, die miteinander „verwandt“ sind: Sie haben mindestens eine gemeinsame Priorität, oder die selbe Kombination von Prioritäten. Im gewerblichen Schutzrecht ist die Priorität, vereinfacht ausgedrückt, die Neuheit, die ein bestimmter Erfinder anmeldet.

Das Prioritätsdatum, das ein Patentanmelder mit seiner Erfindung erhält, bezieht sich für eine gewisse Nachfrist auch auf gleichartige Anmeldungen in anderen Ländern, oder auf Ergänzungen zur Erfindung. Daher ist es wichtig, für einen vollständigen Überblick über die Claims eines Patentanmelders alle Schriften der Patentfamilie zu berücksichtigen, denn spätere Dokumente können mehr enthalten als etwa die erste Anmeldeschrift.

Mitglieder der Patentfamilie werden bei den meisten Patentdatenbanken angezeigt. Die Methode, Familien- mitglieder entweder anzuzeigen oder aber auszuschließen, wechselt von Datenbank zu Datenbank.

Patentfamilien bei INPADOC

Inpadoc ist eine Patentdatenbank, die u. a. europäische Patente und solche des WIPO (World Intellectual Property Organization) anzeigt und ein Schwergewicht auf Familien- und Rechtsstatusinformationen legt. Informationen zur Datenbank gibt es beim Host STN.

Wie die Recherche nach Patentfamilien bei INPADOC funktioniert, erklärt eine Publikation des Europäischen Patentamtes.

3. Technische Informationen aus Patenten gewinnen

Patente werden veröffentlicht, um Wissen zu verteilen und die technische Entwicklung voranzubringen. Dies kann dem Patentinhaber natürlich nicht so gefallen wie demjenigen, der die Information verwerten möchte, und darum enthalten die Texte von Patenten zahlreiche Schutzmechanismen, die ein allzu einfaches Auswerten der Information erschweren.

Auf chemischem Gebiet kann das z. B. bedeuten, dass die Synthese eines neuen Wirkstoffs beschrieben wird, jedoch kleine, wichtige Informationen vorenthalten werden. Denn publiziert wird nur, was zum Abstecken der eigenen Claims absolut unumgänglich ist.

Die Beispiele sind oft Papiertiger. Die Verklausulierung auf juristische Art tut ein Übriges, dass die Informationen nicht mehr sehr informativ ausfallen.

Zudem wird auf eine bestimmte Art auch Versteck gespielt: Eine Tasse als „Behältnis zur Aufnahme von Flüssigkeiten“ zu bezeichnen führt dazu, dass das Patent bei der Schlagwortsuche nicht auftaucht.

Eine kurze Anweisung, wie mit chemischen Patenttexten zu verfahren ist, steht in dem E-Buch „Verified Syntheses of Zeolitic Materials„, 2. Ausgabe. Downloadlink im linken Frame auf der IZA-Seite (International Zeolite Association).

4. Patentmythen

Das Patentportfolio eines Unternehmens wird z. B. vor Investitionen oder Aufkäufen des betreffenden Unternehmens bewertet. Hier werden aber oft schwerwiegende Fehler gemacht.

„Patent-Mythen“ ist ein Artikel von der US-amerikanischen Patentanwältin Dr. Sharon Webb. Ein „Patentmythos“ ist etwa, dass die Zahl der Patente, die ein Unternehmen hat, einen direkten Einfluss auf den Wert des Unternehmens hat.  (Es lohnt sich übrigens, in das üppige Publikationsverzeichnis auf der Website der betreffenden Anwaltsfirma hineinzuschauen, es gibt Artikel zu vielen Themen des Patentrechts, etwa „Pastente und die Investoren“, „Wie finde ich Experten“, „Patente und Open-Source-Software“ uvam.).

5. Patent Mapping

Unter Patent Mapping versteht man die Auswertung einer großen Anzahl von Patenten durch eine Software, um auf diese Weise eine „Landkarte“ der Innovation zu gewinnen. Auswertungen können z. B. angeben:

• in welchen Ländern in einem gegebenen Zeitraum die meisten Anmeldungen einer bestimmten Patentklasse erfolgt sind
• welche Firmen innerhalb einer bestimmten Patentklasse am aktivsten sind
• wo ein Wettbewerber seine Forschungsschwerpunkte setzt: Wenn die Patentklassen auf einer Ebene logisch zusammengehörend angeordnet werden und die Zahl der Patentanmeldungen als Höhe darauf aufgetragen wird, erhält man eine „Forschungslandkarte“ mit einigen Haupt- und Nebengipfeln sowie dürren Ebenen, in denen sich gar nichts tut. Führt man die Zeit als zusätzliche Achse ein, werden auch Trends und Bewegungen erkennbar.

Solche numerischen Auswertungen können automatisch durchgeführt werden. Schwieriger wird es, wo der Volltext durch eine Text Mining Software mit untersucht werden soll. Ein Textanalyseprogramm bestimmt die Ähnlichkeit der Texte untereinander und ordnet die Dokumente relativ zueinander an, um Beziehungen, Häufungen und Trends herauszufinden. Die Genauigkeit hat aber ihre Grenzen.

Patent Mapping – Basis für geschäftliche Entscheidungen

Artikel in „Patent Information News„, ISSN 1024-6673, eine Publikation des Europäischen Patentamtes (239 kB).

Ein Rembrandt auf dem Dachboden?

Haben Sie Schutzrechte, so können Sie sie auch ziemlich aggressiv dazu benutzen, um Ihre Wettbewerber auszubremsen oder zusätzliches Einkommen zu generieren. Patent Mining ist dabei ein wichtiges Beobachtungswerkzeug. Das gleichnamige Buch über Patentstrategie für Unternehmen findet sich bei Amazon.

Patent Mapping-Software und -Dienste

In den USA ist anscheinend Aureka von Thomson Scientific am verbreitetesten. Dies ist eine Online-Plattform.

(Dort auch Links zu Datenblättern)

In Europa wird sich vermutlich ANAVIST durchsetzen, ein Aufsatz für STN Express. Beide Programme sind zwar kostenlos bei STN International zu erhalten (sogar als CD-ROM), aber sie funktionieren nicht mit eigenen Patentsammlungen, sondern bieten nur die Benutzeroberfläche für den ANAVIST-Dienst. n * 1.000,- EUR sollte man lose in der Tasche tragen, wenn man ANAVIST nutzen will, dafür kann der Dienst viele Tage Arbeit sparen. Der Algorithmus gruppiert die Patente z. B. in Form einer „Landschaft“, wie im folgenden Bild:

 

Im Rechercheblog gibt es dazu einen Kurzartikel mit weiterführenden Links.

6. Unterhaltsames

Die Sieben Todsünden des Erfinders

Unterhaltsamer Cartoon vom Europäischen Patentamt – zum Glück bezieht sich „Tod“ hier nur auf das Schicksal der Erfindung, nicht des Erfinders.