Wer noch nie Patente herausgesucht hat, steht zunächst vor dieser Aufgabe wie der sprichwörtliche „Ochs‘ vor dem Berg“. Tatsache ist, dass Patente bei der Recherche ein anderes Vorgehen erfordern als wissenschaftliche Publikationen, und etwa 85% aller technischen Informationen sind ausschließlich in Patenten niedergelegt und erscheinen niemals in einem Fachjournal. Das gilt vor allem für die Resultate industrieller Forschung.
Dieser Beitrag soll denjenigen, die noch niemals selbst ein Patent herausgesucht haben, einen Einstieg geben. Dieser kann notgedrungen nur sehr oberflächlich ausfallen.
1. Allgemeine Informationen
2. Suchmethoden: IPC, Freitext
3. Freie Patentdatenbanken
4. Der patentierte Wahnsinn – verrückte Patente
1. Allgemeine Informationen
Buchtipp
Über das Thema „Patentrecherche“ ließen sich dicke Bücher verfassen. Leider tut das kaum jemand – zumindest in deutscher Sprache sind Bücher mit Anweisungen zur Patentrecherche selten und veraltet. Hier ein Beispiel, gut, aber nicht mehr neu: U. Schmoch, „Wettbewerbsvorsprung durch Patentinformationen“, Verlag TÜV Rheinland, 1990, ISBN 3-88585-574-7. Bei Amazon gibt es zumindest gebrauchte Exemplare.
Online-Kurs Patentrecherche
Der Online-Kurs Patentrecherche der Uni Jena, Fach- bereich Chemie, gibt eine Kurzeinführung in die Patentrecherche.
Online-Skript „Patent- und Lizenzrecht“
Skript zum Thema Patentrecht, über Recherche findet man Informationen ab S. 77.
Eine Patentrecherche kann unterschiedliche Ziele haben, je nachdem, ob es darum geht, technische Informationen zu finden, die Entwicklung eines bestimmten Fachgebiets zu beobachten oder herauszufinden, ob sich eine Eigenentwicklung überhaupt noch patentieren lässt oder bereits die Schutzrechte eines anderen verletzt.
2. Suchmethoden: IPC, Freitext
Grundsätzlich gibt es zwei Möglichkeiten, nach Patenten zu recherchieren: Einmal durch die Freitextsuche nach Schlagworten, oder mittels der Internationalen Patentklassifikationen IPC. In den meisten Datenbanken ist auch eine Kombination beider Suchverfahren möglich.
Recherche mittels IPC
Die IPC ist ein Gliederungssystem, nach dem Patente nach Anwendung bzw. Funktion weltweit einheitlich gegliedert werden. Die Gliederung in Sektionen, Klassen, Unterklassen, Gruppen und Untergruppen ist sehr fein verästelt. Es gibt etwa 69.000 Gruppen, die jeweils noch Untergruppen enthalten. Ein Patent kann gleichzeitig an mehr als einer Stelle eingeordnet sein.
Hier finden Sie den Index der Patentklassifikationen von der WIPO (World Intellectual Property Organization).
Da es kaum möglich ist, durch Suchen und Blättern zu der richtigen Gruppe zu gelangen, gibt es ein durchsuchbares Schlagwortverzeichnis für die Ermittlung zutreffender Gruppen. Dieses ist in englischer Sprache, man sollte also vorher die üblichen (nicht unbedingt deckungsgleich nach den im Wörterbuch aufgeführten richtigen) Begriffe ermitteln. Klicken Sie am besten ein wenig herum, um ein Gefühl für den Index zu bekommen.
Im Index der Patentklassifikationen (siehe oben) können Sie sich auch die Aufteilung einzelner Sektionen als PDF herunterladen (Menü auf der linken Seite). Für Chemie, Metallurgie, Hüttenwesen (Sektion C) wäre dies das richtige Dokument.
Mit der gewonnenen möglichen Einordnung für die gesuchten Patente können Sie in den Patentdatenbanken (siehe unten) entweder ganze Bereiche, nach Jahren und Ländern eingegrenzt, durchgucken, oder Sie können die Klassifikation als einschränkendes Kriterium bei der Datenbankensuche verwenden. So verhindern Sie z. B. bei der Suche nach „Honeycomb“, dass Erfindungen aus dem Bereich der Imkerei in das Suchergebnis gelangen, oder Sie beschränken Ihre Suchergebnisse ausschließlich auf Herstellmöglichkeiten für Wabenstrukturen („making HONEYCOMB of paper, metal foil or plastic sheet“).
Freitextrecherchen
Freitextrecherchen sind eine unsichere Sache. Theoretisch sollten sie das Suchen in Patenten so einfach machen wie die Bedienung einer Telefonbuch-CD-ROM, in der Praxis gibt es aber Schwierigkeiten.
Zunächst sind die Patente von Juristen, nicht von Wissenschaftlern verfasst. In der Wissenschaft übliche und verbreitete Begriffe kommen im Patenttext unter Umständen gar nicht vor. Aus einem „Füllfederhalter“ kann schon einmal eine „Einrichtung zur Erzeugung optisch erkennbarer Markierungen auf Papier und verwandten Materialien“ werden. Dass Sie keinen „Füllfederhalter“ finden, oder nur wenige Patente zu dem Thema, muss nicht heißen, dass es nicht mehr gibt.
Überprüfen Sie auf jeden Fall anhand der Datenbankenbeschreibung, welcher Teil eines Patentes für die Textsuche indiziert wurde. Dies kann, wie bei esp@cenet, nur der Titel und Abstract sein, bei US-Patenten ist es tatsächlich der Volltext, also auch die Beispiele und die Beschreibung.
Schauen Sie auch, wie Sonderzeichen aufgelöst werden müssen: Aus „ß“ könnte „ss“, aber auch „sz“ werden.
Im Zweifelsfall sollte immer nach der Patentklassifikation gesucht werden. Freitextrecherchen geben durch die Zufallstreffer aber Hinweise auf die richtigen Patentklassifikationen. Ebenso können Sie die Patentklassifikation auch einem Patent entnehmen, das Sie bereits vorliegen haben (ist auf dem Deckblatt angegeben, unter „Int Cl“).
3. Freie Patentdatenbanken
Deutschland
Das DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) kann über die Datenbank DEPATIS durchsucht werden. Die Links zu Text- und Klassifikationssuche sind etwas versteckt oben links auf der Seite, ebenso die Links zu den Hilfeseiten.
Europa
Esp@cenet ist das Portal des Europäischen Patentamtes EPO.
Informationsseite über das esp@cenet, enthält Angaben zu Suchmöglichkeiten, Boole’schen Operatoren und der Datenbankabdeckung.
USA
USPTO (dort auch die Links zu den Hilfeseiten), Einstiegsseite für die Suche nach Patenten und Anmeldungen.
Kanada
Patentdatenbank des Canadian Intellectual Properties Office (CIPO).
Das CIPO stellt auch Suchhilfen und Strategien für die Suche zur Verfügung.
Asiatische Patente
Für die Suche nach asiatischen Patentschriften führt kaum ein Weg darum herum, einen Spezialisten zu bemühen. Früher gab es einige Angebote des Japanischen Patentamtes mit englischsprachigen Suchmaskenund maschinellen Übersetzungen, aber über die Vollständigkeit und Genauigkeit dieser Tools wage ich nicht einmal zu spekulieren. Zudem sind diese nicht mehr verfügbar, und nur noch der kommerzielle Anbiete PATOLIS, der ein Abonnement erfordert, ist übriggeblieben. Vielleicht hat ja jemand ein paar Tipps für die Suche nach asiatischen Patenten?
4. Verrückte Patente
Unglaublich, was manchmal so patentiert wird! Die genannten Patente sind übrigens alle echt.
- Free Patents Online: „Crazy„
- Crazy Patents
- Totally absurd
- Patently silly
In der nächsten Ausgabe: Patentfamilien; Patente lesen und interpretieren.
[…] Aufgrund der Besonderheiten von Patenten ergeben sich bei der Patentrecherche noch zusätzliche Härten, etwa durch die juristischen Formulierungen der Texte. Je nach Fragestellung ist es beinahe bis völlig unmöglich, über die Volltextsuche in freien Datenbanken ein zufriedenstellendes Resultat zu erreichen (für die Gründe hierzu siehe den entsprechenden Blogbeitrag „Patente finden„). […]