Fundstellen für Umweltgesetze

Haben Sie schon einmal versucht, im Internet einen bestimmten Grenzwert zu finden? Oder wussten Sie nicht recht, ob die gefundene Gesetzesstelle wirklich die ist, die in Ihrem Fall anzuwenden ist? Dieser Blogpost ersetzt natürlich nicht die Beratung durch einen Anwalt, kann Ihnen aber eine Hilfe durch das Labyrinth  des Umweltrechts geben.

1. Was ist das Umweltrecht?
2. Wie ist das Umweltrecht strukturiert?
3. Fundstellen für Gesetze
4. Vom Umgang mit Änderungen

1. Was ist das Umweltrecht?

Unter Umweltrecht versteht man die Gesamtheit der Gesetze und Verordnungen, deren Ziel der Schutz der Umwelt und der Erhalt eines funtkionsfähigen Ökosystems ist.

Es gibt verschiedene mögliche Ansätze, um in die Umwelt beeinträchtigende Tätigkeiten einzugreifen:

• Indem man das zu schützende Gut, etwa eine Landschaft, vor Einwirkungen von außen schützt oder diese beschränkt.
• Indem man (wie bei der TA Luft) den Quellen der Verschmutzungen Grenzen auferlegt.
• Indem man Restriktionen entlang der gesamten Verwendungskette von potenziell gefährlichen Stoffen (bestes Beispiel: Chemikalien) schafft, die die Möglichkeit schädlicher Auswirkungen dieser Stoffe begrenzen sollen.

Der diesbezügliche Wikipedia-Artikel wurde größtenteils von der Geoinformatik-Studentin Anita Graser verfasst und enthält eine gut lesbare Einführung in die „Denkweise“ des Umweltrechts.

2. Wie ist das Umweltrecht strukturiert?

Gerade in Deutschland ist das Umweltrecht über eine Vielzahl von Gesetzen verstreut, so dass der Weg zur „richtigen“ Verordnung oder Richtlinien manchmal etwas verschlungen ist.

Grundsätzlich unterscheidet man zwischen dem allgemeinen und dem besonderen Umweltverwaltungsrecht (UVR). Das allgemeine UVR enthält Gesetze wie das
„Gesetz über die Errichtung eines Umweltbundesamtes“, das „Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung“ oder das Raumordnungsgesetz.

In der täglichen Praxis hat man es fast ausschließlich mit Gesetzen aus dem besonderen UVR zu tun, etwa mit dem Bundesimmissionsschutzgesetz und den dazugehörigen Verordnungen, oder dem Wasserhaushaltsgesetz mit seinen dazugehörigen Verordnungen. Es sind zumeist diese Verordnungen bzw. weitere technische Richtlinien, in denen die Handlungsanweisungen zu finden sind

Umwelt Online

Die Website ist ein Bezahldienst, der „… alle relevanten rechtlichen Regelungen zu den Themen Umweltschutz, Arbeitssicherheit, Gefahrguttransporte, Gefahrstoffe, Anlagentechnik- und -sicherheit etc…“ in strukturierter Form anbietet. In der Demoversion kann man sich einen Überblick über die Struktur des Umweltrechts verschaffen, sowie direkte Links zu einzelnen Texten anklicken.

3. Fundstellen für Gesetze

IDUR

Der Informationsdienst Umweltrecht e. V. ist ein gemeinnütziger Verein, der Natur- und Umweltschützer in Rechtsangelegenheiten berät. Die Linkliste auf der Website weist zu verschiedenen, meist reigierungseigenen Fundstellen von Gesetzen. Das Verzeichnis ist gegliedert nach Regionen.

Gesetze im Internet

Diese Website wird vom Bundesministerium der Justiz und der juris GmbH betrieben und bietet Zugriff auf „nahezu das gesamte aktuelle Bundesrecht“. Es gibt
mehrere Suchmöglichkeiten. Anmerkung: Dies ist eine der Webseiten, bei denen man sich tatsächlich vor der Benutzung die Hinweise durchlesen sollte.

Gesetzesserver des Bundesumweltministeriums

Wer nur nach Umweltrecht sucht, ist auf dieser Seite sicherlich besser bedient, zumal auch die Gliederung recht gut durchdacht ist.

EU-Umweltrecht

Wer das deutsche Umweltrecht schwierig und unsystematisch findet, sollte sich einmal am Europarecht versuchen. Es gibt Fachleute, die daran zweifeln, dass aus dem EU-Recht jemals ein einheitliches Gebäude werden könnte. Wer aber erwas bestimmtes sucht, findet es im Eur-Lex (beachten Sie die Links zur einfachen und erweiterten Suche am linken Rand).

4. Vom Umgang mit Änderungen

Mittlerweile werden selten gänzlich neue Gesetze geschaffen. Das meiste spielt sich in in „Änderungsgesetzen“ (Gesetze zur Änderung bestehender Gesetze) und „Änderungsverordnungen“ (ibid.) ab. Diese erscheinen im Bundesgesetzblatt und enthalten nur die Änderungen.

Damit das Ganze nicht zu unübersichtlich wird, werden nach Erscheinen der Änderungen sogenannte „Konsolidierungen“, also Gesetze in der neuen Fassung, vom Bundesministerium der Justiz erstellt. Diese Fassungen sind nicht im Bundesgesetzblatt zu finden, sondern erscheinen auf den Webseiten der Ministerien oder entsprechender Dienstleister und natürlich in gedruckten Büchern – manchmal mit einer beträchtlichen Zeitverzögerung.

Demnach erhält den tatsächlich aktuellen Stand einer Rechtsnorm nur der, der die Konsolidierung beschafft und zusätzlich alle danach erschienenen  Änderungsgesetze im Bundesgesetzblatt recherchiert.

Bundesanzeiger-Verlag

Hier kann das BGBl in einer Nur-Lese-Version heruntergeladen werden (PDF). Jedwede Suchfunktion fehlt.

Gesetzesportal

Im Gesetzesportal – einer Kooperation des Bundesanzeiger-Verlages und der juris GmbH – gibt es eine Suchfunktion.