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NEWSLETTER "CHEMIE UND VERFAHRENSTECHNIK IM WEB"
Informationen für Planer und Anlagenbetreiber
Erscheint monatlich
ISSN 1613-2513
34. Ausgabe November 2006
*WEBAUSGABE*
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Thema dieser Ausgabe:
Über Patente, Teil 2: Patente lesen, verstehen, auswerten
1. Einführung in das Patentrecht
2. Claims und Patentfamilien
3. Technische Informationen aus Patenten gewinnen
4. Patente in der Firmenbeurteilung: Mythos und Wahrheit
5. Patent Mapping
6. Unterhaltsames
1. Einführung in das Patentrecht
Zum Einlesen: Einführung in das Patentrecht, Präsentation
von Patentanwalt Dr. Ralf Sieckmann (ca. 2,5 MB):
http://www.copat.de/download/wuppertal2003.pdf
Patentwesen für kleine Unternehmen und Einzelerfinder:
http://www.benwiens.com/patents.html
Speziell über das Lesen von Patenten dort:
http://www.benwiens.com/patents.html#patents.27
*PATENTFÜHRERSCHEIN*
Wem jetzt der Kopf schwirrt und wer es trotzdem genau wissen
muss, kann den Patentführerschein ablegen. Dies ist ein kosten-
loser Online-Kurs der Patentverwertungsgesellschaft proVENDIS
und der Universität Münster.
http://www.patentfuehrerschein.de/
2. Claims und Patentfamilien
Wer nur technische Informationen aus Patenten ziehen will,
braucht die Claims nicht zu lesen. Patentrechtlich gesehen
sind jedoch die Claims - das ist die genaue Beschreibung
dessen, was eigentlich patentiert wurde - der wichtigste
Teil des Patentes. Wenn Sie also Patente lesen, weil Sie
die Schutzrechtsituation auf einem bestimmten Gebiet - oder
eines bestimmten Wettbewerbers - interessiert, müssen Sie
die Claims (auf Deutsch Ansprüche) sehr genau lesen.
*CLAIMS LESEN UND VERSTEHEN*
http://www.tms.org/pubs/journals/JOM/matters/matters-9511.html
Eine Patentfamilie ist eine Gruppe von Patenten, die mit-
einander "verwandt" sind: Sie haben mindestens eine gemein-
same Priorität, oder die selbe Kombination von Prioritäten.
Im gewerblichen Schutzrecht ist die Priorität, vereinfacht
ausgedrückt, die Neuheit, die ein bestimmter Erfinder anmel-
det.
Das Prioritätsdatum, das ein Patentanmelder mit seiner Er-
findung erhält, bezieht sich für eine gewisse Nachfrist auch
auf gleichartige Anmeldungen in anderen Ländern, oder auf Er-
gänzungen zur Erfindung. Daher ist es wichtig, für einen voll-
ständigen Überblick über die Claims eines Patentanmelders al-
le Schriften der Patentfamilie zu berücksichtigen, denn spätere
Dokumente können mehr enthalten als etwa die erste Anmeldes-
chrift.
Mitglieder der Patentfamilie werden bei den meisten Patent-
datenbanken angezeigt. Die Methode, Familienmitglieder entwe-
der anzuzeigen oder aber auszuschließen, wechselt von Datenbank
zu Datenbank.
*PATENTFAMILIEN BEI INPADOC*
Inpadoc ist eine Patentdatenbank, die u. a. europäische Patente
und solche des WIPO (World Intellectual Property Organization) an-
zeigt und ein Schwergewicht auf Familien- und Rechtsstatusinforma-
tionen legt:
http://www.stn-international.de/stndatabases/databases/inpadoc.html
Wie die Recherche nach Patentfamilien bei INPADOC funktioniert, er-
klärt die folgende Publikation (877 kB):
http://www.european-patent-office.org/epidos/training/pdf/epidos_news_01_dt_final.pdf
3. Technische Informationen aus Patenten gewinnen
Patente werden veröffentlicht, um Wissen zu verteilen und die
technische Entwicklung voranzubringen. Dies kann dem Patentinha-
ber natürlich nicht so gefallen wie demjenigen, der die Informa-
tion verwerten möchte, und darum enthalten die Texte von Patenten
zahlreiche Schutzmechanismen, die ein allzu einfaches Auswerten
der Information erschweren.
Auf chemischem Gebiet kann das z. B. bedeuten, dass die Synthese
eines neuen Wirkstoffs beschrieben wird, jedoch kleine, wichtige
Informationen vorenthalten werden. Denn publiziert wird nur, was
zum Abstecken der eigenen Claims absolut unumgänglich ist.
Die Beispiele sind oft Papiertiger. Die Verklausulierung auf ju-
ristische Art tut ein Übriges, dass die Informationen nicht mehr
sehr informativ ausfallen.
Zudem wird auf eine bestimmte Art auch Versteck gespielt: Eine
Tasse als "Behältnis zur Aufnahme von Flüssigkeiten" zu bezeich-
nen führt dazu, dass das Patent bei der Schlagwortsuche nicht auf-
taucht.
Eine kurze Anweisung, wie mit chemischen Patenttexten zu verfahren
ist, steht in dem E-Buch "Verified Syntheses of Zeolitic Materials",
2. Ausgabe. Downloadlink im linken Frame:
http://www.iza-online.org/synthesis/default.htm
4. Patentmythen
Das Patentportfolio eines Unternehmens wird z. B. vor Investitionen
oder Aufkäufen des betreffenden Unternehmens bewertet. Hier werden
aber oft schwerwiegende Fehler gemacht.
"Patent-Mythen" ist ein Artikel von der US-amerikanischen Patentan-
wältin Dr. Sharon Webb. Ein "Patentmythos" ist etwa, dass die Zahl der
Patente, die ein Unternehmen hat, einen direkten Einfluss auf den Wert
des Unternehmens hat. Download (pdf, 256 kB):
http://www.goodwinprocter.com/webmyth.pdf
5. Patent Mapping
Unter Patent Mapping versteht man die Auswertung einer großen Anzahl
von Patenten durch eine Software, um auf diese Weise eine "Landkarte"
der Innovation zu gewinnen. Auswertungen können z. B. angeben:
- in welchen Ländern in einem gegebenen Zeitraum die meisten Anmel-
dungen einer bestimmten Patentklasse erfolgt sind
- welche Firmen innerhalb einer bestimmten Patentklasse am aktivsten
sind
- wo ein Wettbewerber seine Forschungsschwerpunkte setzt: Wenn die
Patentklassen auf einer Ebene logisch zusammengehörend angeordnet wer-
den und die Zahl der Patentanmeldungen als Höhe darauf aufgetragen wird,
erhält man eine "Forschungslandkarte" mit einigen Haupt- und Nebengipfeln
sowie dürren Ebenen, in denen sich gar nichts tut. Führt man die Zeit als
zusätzliche Achse ein, werden auch Trends und Bewegungen erkennbar.
Solche numerischen Auswertungen können automatisch durchgeführt werden.
Schwieriger wird es, wo der Volltext durch eine Text Mining Software
mit untersucht werden soll. Ein Textanalyseprogramm bestimmt die Ähnlich-
keit der Texte untereinander und ordnet die Dokumente relativ zueinander
an, um Beziehungen, Häufungen und Trends herauszufinden. Die Genauigkeit
hat aber ihre Grenzen.
*PATENT MAPPING - BASIS FÜR GESCHÄFTLICHE ENTSCHEIDUNGEN*
Artikel in "Patent Information News", ISSN 1024-6673, eine Publikation
des Europäischen Patentamtes (239 kB):
http://www.european-patent-office.org/news/epidosnews/epd_3_06/pinews0306_dt.pdf
*EIN REMBRANDT AUF DEM DACHBODEN*
Haben Sie Schutzrechte, so können Sie sie auch ziemlich aggressiv dazu
benutzen, um Ihre Wettbewerber auszubremsen oder zusätzliches Einkom-
men zu generieren. Patent Mining ist dabei ein wichtiges Beobachtungs-
werkzeug. Buch über Patentstrategie für Unternehmen:
http://www.amazon.de/gp/product/0875848990/
*PATENT MAPPING SOFTWARE UND DIENSTE*
In den USA ist anscheinend Aureka von Thomson Scientific am verbreitetes-
ten. Dies ist eine Online-Plattform:
http://scientific.thomson.com/products/aureka/
(Dort auch Links zu Datenblättern)
In Europa wird sich vermutlich ANAVIST durchsetzen, welches als kosten-
loser Aufsatz zur (ca. 250,- € teuren) Recherchesoftware STN Express zu
haben ist. Kurzer Artikel im Rechercheblog mit weiterführenden Links:
http://recherchenblog.ch/index.php/weblog/patent_forschungsdaten_interpretieren/
6. Unterhaltsames
*DIE SIEBEN TODSÜNDEN DES ERFINDERS*
Unterhaltsamer Carton vom Europäischen Patentamt - zum Glück
bezieht sich "Tod" hier nur auf das Schicksal der Erfindung,
nicht des Erfinders:
http://www.european-patent-office.org/epo/sin/index_d.htm
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Umsatzsteuer-Identifikationsnummer DE210204914
© Dr. Claudia Arnold 2006