========================================================================== NEWSLETTER "CHEMIE UND VERFAHRENSTECHNIK IM WEB" Informationen für Planer und Anlagenbetreiber Erscheint monatlich ISSN 1613-2513 34. Ausgabe November 2006 *WEBAUSGABE* Sie erhalten diesen Newsletter, weil Sie - sich im Verteiler auf der Website eingetragen haben - oder bereits in Kontakt mit mir stehen und dem Versand zugestimmt haben. Ihre E-Mail-Adresse wird ausschließlich zum Versand des Newsletters gespeichert und nicht weitergegeben. Sie können den Newsletter jederzeit abbestellen. Eine leere Mail an die folgende Adresse genügt: ========================================================================== ===================== Thema dieser Ausgabe: ===================== Über Patente, Teil 2: Patente lesen, verstehen, auswerten 1. Einführung in das Patentrecht 2. Claims und Patentfamilien 3. Technische Informationen aus Patenten gewinnen 4. Patente in der Firmenbeurteilung: Mythos und Wahrheit 5. Patent Mapping 6. Unterhaltsames ================================ 1. Einführung in das Patentrecht ================================ Zum Einlesen: Einführung in das Patentrecht, Präsentation von Patentanwalt Dr. Ralf Sieckmann (ca. 2,5 MB): http://www.copat.de/download/wuppertal2003.pdf Patentwesen für kleine Unternehmen und Einzelerfinder: http://www.benwiens.com/patents.html Speziell über das Lesen von Patenten dort: http://www.benwiens.com/patents.html#patents.27 *PATENTFÜHRERSCHEIN* Wem jetzt der Kopf schwirrt und wer es trotzdem genau wissen muss, kann den Patentführerschein ablegen. Dies ist ein kosten- loser Online-Kurs der Patentverwertungsgesellschaft proVENDIS und der Universität Münster. http://www.patentfuehrerschein.de/ ============================ 2. Claims und Patentfamilien ============================ Wer nur technische Informationen aus Patenten ziehen will, braucht die Claims nicht zu lesen. Patentrechtlich gesehen sind jedoch die Claims - das ist die genaue Beschreibung dessen, was eigentlich patentiert wurde - der wichtigste Teil des Patentes. Wenn Sie also Patente lesen, weil Sie die Schutzrechtsituation auf einem bestimmten Gebiet - oder eines bestimmten Wettbewerbers - interessiert, müssen Sie die Claims (auf Deutsch Ansprüche) sehr genau lesen. *CLAIMS LESEN UND VERSTEHEN* http://www.tms.org/pubs/journals/JOM/matters/matters-9511.html Eine Patentfamilie ist eine Gruppe von Patenten, die mit- einander "verwandt" sind: Sie haben mindestens eine gemein- same Priorität, oder die selbe Kombination von Prioritäten. Im gewerblichen Schutzrecht ist die Priorität, vereinfacht ausgedrückt, die Neuheit, die ein bestimmter Erfinder anmel- det. Das Prioritätsdatum, das ein Patentanmelder mit seiner Er- findung erhält, bezieht sich für eine gewisse Nachfrist auch auf gleichartige Anmeldungen in anderen Ländern, oder auf Er- gänzungen zur Erfindung. Daher ist es wichtig, für einen voll- ständigen Überblick über die Claims eines Patentanmelders al- le Schriften der Patentfamilie zu berücksichtigen, denn spätere Dokumente können mehr enthalten als etwa die erste Anmeldes- chrift. Mitglieder der Patentfamilie werden bei den meisten Patent- datenbanken angezeigt. Die Methode, Familienmitglieder entwe- der anzuzeigen oder aber auszuschließen, wechselt von Datenbank zu Datenbank. *PATENTFAMILIEN BEI INPADOC* Inpadoc ist eine Patentdatenbank, die u. a. europäische Patente und solche des WIPO (World Intellectual Property Organization) an- zeigt und ein Schwergewicht auf Familien- und Rechtsstatusinforma- tionen legt: http://www.stn-international.de/stndatabases/databases/inpadoc.html Wie die Recherche nach Patentfamilien bei INPADOC funktioniert, er- klärt die folgende Publikation (877 kB): http://www.european-patent-office.org/epidos/training/pdf/epidos_news_01_dt_final.pdf ================================================= 3. Technische Informationen aus Patenten gewinnen ================================================= Patente werden veröffentlicht, um Wissen zu verteilen und die technische Entwicklung voranzubringen. Dies kann dem Patentinha- ber natürlich nicht so gefallen wie demjenigen, der die Informa- tion verwerten möchte, und darum enthalten die Texte von Patenten zahlreiche Schutzmechanismen, die ein allzu einfaches Auswerten der Information erschweren. Auf chemischem Gebiet kann das z. B. bedeuten, dass die Synthese eines neuen Wirkstoffs beschrieben wird, jedoch kleine, wichtige Informationen vorenthalten werden. Denn publiziert wird nur, was zum Abstecken der eigenen Claims absolut unumgänglich ist. Die Beispiele sind oft Papiertiger. Die Verklausulierung auf ju- ristische Art tut ein Übriges, dass die Informationen nicht mehr sehr informativ ausfallen. Zudem wird auf eine bestimmte Art auch Versteck gespielt: Eine Tasse als "Behältnis zur Aufnahme von Flüssigkeiten" zu bezeich- nen führt dazu, dass das Patent bei der Schlagwortsuche nicht auf- taucht. Eine kurze Anweisung, wie mit chemischen Patenttexten zu verfahren ist, steht in dem E-Buch "Verified Syntheses of Zeolitic Materials", 2. Ausgabe. Downloadlink im linken Frame: http://www.iza-online.org/synthesis/default.htm =============== 4. Patentmythen =============== Das Patentportfolio eines Unternehmens wird z. B. vor Investitionen oder Aufkäufen des betreffenden Unternehmens bewertet. Hier werden aber oft schwerwiegende Fehler gemacht. "Patent-Mythen" ist ein Artikel von der US-amerikanischen Patentan- wältin Dr. Sharon Webb. Ein "Patentmythos" ist etwa, dass die Zahl der Patente, die ein Unternehmen hat, einen direkten Einfluss auf den Wert des Unternehmens hat. Download (pdf, 256 kB): http://www.goodwinprocter.com/getfile.aspx?filepath=/Files/publications/webb_s_09_04.pdf ================= 5. Patent Mapping ================= Unter Patent Mapping versteht man die Auswertung einer großen Anzahl von Patenten durch eine Software, um auf diese Weise eine "Landkarte" der Innovation zu gewinnen. Auswertungen können z. B. angeben: - in welchen Ländern in einem gegebenen Zeitraum die meisten Anmel- dungen einer bestimmten Patentklasse erfolgt sind - welche Firmen innerhalb einer bestimmten Patentklasse am aktivsten sind - wo ein Wettbewerber seine Forschungsschwerpunkte setzt: Wenn die Patentklassen auf einer Ebene logisch zusammengehörend angeordnet wer- den und die Zahl der Patentanmeldungen als Höhe darauf aufgetragen wird, erhält man eine "Forschungslandkarte" mit einigen Haupt- und Nebengipfeln sowie dürren Ebenen, in denen sich gar nichts tut. Führt man die Zeit als zusätzliche Achse ein, werden auch Trends und Bewegungen erkennbar. Solche numerischen Auswertungen können automatisch durchgeführt werden. Schwieriger wird es, wo der Volltext durch eine Text Mining Software mit untersucht werden soll. Ein Textanalyseprogramm bestimmt die Ähnlich- keit der Texte untereinander und ordnet die Dokumente relativ zueinander an, um Beziehungen, Häufungen und Trends herauszufinden. Die Genauigkeit hat aber ihre Grenzen. *PATENT MAPPING - BASIS FÜR GESCHÄFTLICHE ENTSCHEIDUNGEN* Artikel in "Patent Information News", ISSN 1024-6673, eine Publikation des Europäischen Patentamtes (239 kB): http://www.european-patent-office.org/news/epidosnews/epd_3_06/pinews0306_dt.pdf *EIN REMBRANDT AUF DEM DACHBODEN* Haben Sie Schutzrechte, so können Sie sie auch ziemlich aggressiv dazu benutzen, um Ihre Wettbewerber auszubremsen oder zusätzliches Einkom- men zu generieren. Patent Mining ist dabei ein wichtiges Beobachtungs- werkzeug. Buch über Patentstrategie für Unternehmen: http://www.amazon.de/gp/product/0875848990/ *PATENT MAPPING SOFTWARE UND DIENSTE* In den USA ist anscheinend Aureka von Thomson Scientific am verbreitetes- ten. Dies ist eine Online-Plattform: http://scientific.thomson.com/products/aureka/ (Dort auch Links zu Datenblättern) In Europa wird sich vermutlich ANAVIST durchsetzen, welches als kosten- loser Aufsatz zur (ca. 250,- € teuren) Recherchesoftware STN Express zu haben ist. Kurzer Artikel im Rechercheblog mit weiterführenden Links: http://recherchenblog.ch/index.php/weblog/patent_forschungsdaten_interpretieren/ ================= 6. Unterhaltsames ================= *DIE SIEBEN TODSÜNDEN DES ERFINDERS* Unterhaltsamer Carton vom Europäischen Patentamt - zum Glück bezieht sich "Tod" hier nur auf das Schicksal der Erfindung, nicht des Erfinders: http://www.european-patent-office.org/epo/sin/index_d.htm =========================================================== Haben Sie Anmerkungen, Fragen oder Kommentare zu dem Thema? =========================================================== Was würden Sie gerne wissen? Schreiben Sie mir! Die interessantesten Zuschriften werden veröffentlicht. mailto:newsletter@arnold-chemie.de?subject=Anmerkung zum Newsletter 34. Ausgabe ===================================================== Ältere Ausgaben des Newsletters finden Sie im Archiv: ===================================================== http://www.arnold-chemie.de/newsletter/newsletter.html Dort können Sie den Newsletter auch abonnieren, oder Sie schreiben an die folgende Adresse: newsletter@arnold-chemie.de Geben Sie bitte Ihren Namen an. Ich freue mich, wenn Sie den Newsletter weiterleiten oder Textteile daraus verwenden, aber löschen Sie bitte nicht die Copyrightangaben. ============ Herausgeber: ============ Dr. Arnold Chemie-Beratung Claudia Arnold Hinterm Ließ 13 88481 Balzheim Tel: +49(7347)920 233 Fax: +49(7347)920 597 Mobil: (0175)928 12 91 E-Mail: ca@arnold-chemie.de http://www.arnold-chemie.de Umsatzsteuer-Identifikationsnummer DE210204914 © Dr. Claudia Arnold 2006