========================================================================== NEWSLETTER "CHEMIE UND VERFAHRENSTECHNIK IM WEB" Informationen für Planer und Anlagenbetreiber Erscheint monatlich ISSN 1613-2513 33. Ausgabe September 2006 *WEBAUSGABE* Sie erhalten diesen Newsletter, weil Sie - sich im Verteiler auf der Website eingetragen haben - oder bereits in Kontakt mit mir stehen und dem Versand zugestimmt haben. Ihre E-Mail-Adresse wird ausschließlich zum Versand des Newsletters gespeichert und nicht weitergegeben. Sie können den Newsletter jederzeit abbestellen. Eine leere Mail an die folgende Adresse genügt: ========================================================================== ===================== Thema dieser Ausgabe: ===================== Über Patente, Teil 1: Patente finden 1. Allgemeine Informationen 2. Suchmethoden: IPC, Freitext 3. Freie Patentdatenbanken 4. Der patentierte Wahnsinn - verrückte Patente =========================== 1. Allgemeine Informationen =========================== Dieser Newsletter soll denjenigen, die noch niemals selbst ein Patent herausgesucht haben, einen Einstieg geben. Dieser kann notgedrungen nur sehr oberflächlich ausfallen. Über das Thema "Patentrecherche" ließen sich dicke Bücher ver- fassen. Leider tut das kaum jemand - zumindest in deutscher Sprache sind Bücher mit Anweisungen zur Patentrecherche sel- ten und veraltet. Hier ein Beispiel, gut, aber nicht mehr neu: *BUCHTIPP* U. Schmoch, "Wettbewerbsvorsprung durch Patentinformationen", Verlag TÜV Rheinland, 1990, ISBN 3-88585-574-7. Bei Amazon gibt es zumindest gebrauchte Exemplare. http://www.amazon.de/gp/product/3885855747/028-0753930-9433319?v=glance&n=299956 *ONLINE-KURS PATENTRECHERCHE* Der Online-Kurs Patentrecherche der Uni Jena, Fachbereich Chemie, gibt eine Kurzeinführung in die Patentrecherche: http://www.chemie.uni-jena.de/ivs/patente/patent.html *ONLINE-SKRIPT "PATENT- UND LIZENZRECHT"* Skript zum Thema Patentrecht, über Recherche ab S. 77: http://www.maikowski-ninnemann.com/links/Skript_de.pdf Eine Patentrecherche kann unterschiedliche Ziele haben, je nachdem, ob es darum geht, technische Informationen zu fin- den, die Entwicklung eines bestimmten Fachgebiets zu beob- achten oder herauszufinden, ob sich eine Eigenentwicklung überhaupt noch patentieren lässt oder bereits die Schutz- rechte eines anderen verletzt. ============================== 2. Suchmethoden: IPC, Freitext ============================== Grundsätzlich gibt es zwei Möglichkeiten, nach Patenten zu recherchieren: Einmal durch die Freitextsuche nach Schlag- worten, oder mittels der Internationalen Patentklassifikati- onen IPC. In manchen Datenbanken ist auch eine Kombination beider Suchverfahren möglich. *RECHERCHE MITTELS IPC* Die IPC ist ein Gliederungssystem, nach dem Patente nach An- wendung bzw. Funktion weltweit einheitlich gegliedert wer- den. Die Gliederung in Sektionen, Klassen, Unterklassen, Gruppen und Untergruppen ist sehr fein verästelt. Es gibt etwa 69.000 Gruppen, die jeweils noch Untergruppen enthal- ten. Ein Patent kann gleichzeitig an mehr als einer Stelle eingeordnet sein. Index der Patentklassifikationen von der WIPO (World Intel- lectual Property Organization): http://www.wipo.int/classifications/fulltext/new_ipc/ipcen.html Da es kaum möglich ist, durch Suchen und Blättern zu der richtigen Gruppe zu gelangen, gibt es ein durchsuchbares Schlagwortverzeichnis für die Ermittlung zutreffender Grup- pen. Dieses ist in englischer Sprache, man sollte also vor- her die üblichen (nicht unbedingt deckungsgleich nach den im Wörterbuch aufgeführten richtigen) Begriffe ermitteln. Klicken Sie am besten ein wenig herum, um ein Gefühl für den Index zu bekommen: http://www.wipo.int/classifications/fulltext/new_ipc/ipc7/ecw.htm Im Index der Patentklassifikationen (siehe oben) können Sie sich auch die Aufteilung einzelner Sektionen als PDF herunter- laden (Menü auf der linken Seite). Für Chemie, Metallurgie, Hüt- tenwesen (Sektion C) wäre dies das Dokument http://www.wipo.int/classifications/fulltext/new_ipc/pdf/e/class/c.pdf Mit der gewonnenen möglichen Einordnung für die gesuchten Paten- te können Sie in den Patentdatenbanken (siehe unten) entweder ganze Bereiche, nach Jahren und Ländern eingegrenzt, durchgucken, oder Sie können die Klassifikation als einschränkendes Kriterium bei der Datenbankensuche verwenden. So verhindern Sie z. B. bei der Suche nach "Honeycomb", dass Erfindungen aus dem Bereich der Im- kerei in das Suchergebnis gelangen, oder Sie beschränken Ihre Such- ergebnisse ausschließlich auf Herstellmöglichkeiten für Wabenstruk- turen ("making HONEYCOMB of paper, metal foil or plastic sheet"). *FREITEXTRECHERCHEN* Freitextrecherchen sind eine unsichere Sache. Theoretisch sollten sie das Suchen in Patenten so einfach machen wie die Bedienung einer Telefonbuch-CD-ROM, in der Praxis gibt es aber Schwierigkeiten. Zunächst sind die Patente von Juristen, nicht von Wissenschaftlern verfasst. In der Wissenschaft übliche und verbreitete Begriffe kom- men im Patenttext unter Umständen gar nicht vor. Aus einem "Füll- federhalter" kann schon einmal eine "Einrichtung zur Erzeugung op- tisch erkennbarer Markierungen auf Papier und verwandten Materialien" werden. Dass Sie keinen "Füllfederhalter" finden, oder nur wenige Patente zu dem Thema, muss nicht heißen, dass es nicht mehr gibt. Überprüfen Sie auf jeden Fall anhand der Datenbankenbeschreibung, welcher Teil eines Patentes für die Textsuche indiziert wurde. Dies kann, wie bei esp@cenet, nur der Titel und Abstract sein, bei US- Patenten ist es tatsächlich der Volltext, also auch die Beispiele und die Beschreibung. Schauen Sie auch, wie Sonderzeichen aufgelöst werden müssen: Aus "ß" könnte "ss", aber auch "sz" werden. Im Zweifelsfall sollte immer nach der Patentklassifikation gesucht werden. Freitextrecherchen geben durch die Zufallstreffer aber Hinweise auf die richtigen Patentklassifikationen. Ebenso können Sie die Patentklassifikation auch einem Patent entnehmen, das Sie bereits vorliegen haben (ist auf dem Deckblatt angegeben, unter "Int Cl"). ========================== 3. Freie Patentdatenbanken ========================== *DEUTSCHLAND* Das DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) kann über die Daten- bank DEPATIS durchsucht werden. Die Links zu Text- und Klassi- fikationssuche sind etwas versteckt oben links auf der Seite, ebenso die Links zu den Hilfeseiten: http://depatisnet.dpma.de/ *EUROPA* Esp@cenet ist das Portal des Europäischen Patentamtes EPO: http://www.espacenet.com Informationsseite, enthält Angaben zu Suchmöglichkeiten, Boole'- schen Operatoren und der Datenbankabdeckung: http://www.espacenet.com/info/index.de.htm *USA* (dort auch die Links zu den Hilfeseiten) http://www.uspto.gov/patft/ *KANADA* http://patents1.ic.gc.ca/intro-e.html Suchhilfen, Publikationen über das CIPO (Canadian Intellectual Property Office): http://strategis.gc.ca/sc_mrksv/cipo/sitemap/publications-e.html ==================== 4. Verrückte Patente ==================== Unglaublich, was manchmal so patentiert wird! Die genannten Patente sind übrigens alle echt. http://www.freepatentsonline.com/crazy.html http://www.crazypatents.com/ http://www.totallyabsurd.com/ http://www.patentlysilly.com/index.php In der nächsten Ausgabe: Patentfamilien; Patente lesen und interpretieren. =========================================================== Haben Sie Anmerkungen, Fragen oder Kommentare zu dem Thema? =========================================================== Schreiben Sie mir! Die interessantesten Zuschriften werden veröffentlicht. mailto:newsletter@arnold-chemie.de?subject=Anmerkung zum Newsletter 33. Ausgabe ===================================================== Ältere Ausgaben des Newsletters finden Sie im Archiv: ===================================================== http://www.arnold-chemie.de/newsletter/newsletter.html Dort können Sie den Newsletter auch abonnieren, oder Sie schreiben an die folgende Adresse: newsletter@arnold-chemie.de Geben Sie bitte Ihren Namen an. 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