WEBAUSGABE
Dieser Newsletter soll denjenigen, die noch niemals selbst
ein Patent herausgesucht haben, einen Einstieg geben. Dieser
kann notgedrungen nur sehr oberflächlich ausfallen.
Über das Thema "Patentrecherche" ließen sich dicke Bücher ver-
fassen. Leider tut das kaum jemand - zumindest in deutscher
Sprache sind Bücher mit Anweisungen zur Patentrecherche sel-
ten und veraltet. Hier ein Beispiel, gut, aber nicht mehr neu:
U. Schmoch, "Wettbewerbsvorsprung durch Patentinformationen",
Verlag TÜV Rheinland, 1990, ISBN 3-88585-574-7. Bei Amazon
gibt es zumindest gebrauchte Exemplare.
ISBN 3-88585-574-7
Der Online-Kurs Patentrecherche der Uni Jena, Fachbereich
Chemie, gibt eine Kurzeinführung in die Patentrecherche:
http://www.chemie.uni-jena.de/ivs/patente/patent.html
Skript zum Thema Patentrecht, über Recherche ab S. 77:
http://www.maikowski-ninnemann.com/links/Skript_de.pdf
Eine Patentrecherche kann unterschiedliche Ziele haben, je
nachdem, ob es darum geht, technische Informationen zu fin-
den, die Entwicklung eines bestimmten Fachgebiets zu beob-
achten oder herauszufinden, ob sich eine Eigenentwicklung
überhaupt noch patentieren lässt oder bereits die Schutz-
rechte eines anderen verletzt.
Grundsätzlich gibt es zwei Möglichkeiten, nach Patenten zu
recherchieren: Einmal durch die Freitextsuche nach Schlag-
worten, oder mittels der Internationalen Patentklassifikati-
onen IPC. In manchen Datenbanken ist auch eine Kombination
beider Suchverfahren möglich.
Die IPC ist ein Gliederungssystem, nach dem Patente nach An-
wendung bzw. Funktion weltweit einheitlich gegliedert wer-
den. Die Gliederung in Sektionen, Klassen, Unterklassen,
Gruppen und Untergruppen ist sehr fein verästelt. Es gibt
etwa 69.000 Gruppen, die jeweils noch Untergruppen enthal-
ten. Ein Patent kann gleichzeitig an mehr als einer Stelle
eingeordnet sein.
Index der Patentklassifikationen von der WIPO (World Intel-
lectual Property Organization):
http://www.wipo.int/classifications/fulltext/new_ipc/ipcen.html
Da es kaum möglich ist, durch Suchen und Blättern zu der
richtigen Gruppe zu gelangen, gibt es ein durchsuchbares
Schlagwortverzeichnis für die Ermittlung zutreffender Grup-
pen. Dieses ist in englischer Sprache, man sollte also vor-
her die üblichen (nicht unbedingt deckungsgleich nach den im
Wörterbuch aufgeführten richtigen) Begriffe ermitteln. Klicken
Sie am besten ein wenig herum, um ein Gefühl für den Index
zu bekommen:
http://www.wipo.int/classifications/fulltext/new_ipc/ipc7/ecw.htm
Im Index der Patentklassifikationen (siehe oben) können Sie
sich auch die Aufteilung einzelner Sektionen als PDF herunter-
laden (Menü auf der linken Seite). Für Chemie, Metallurgie, Hüt-
tenwesen (Sektion C) wäre dies das Dokument
http://www.wipo.int/classifications/fulltext/new_ipc/pdf/e/class/c.pdf
Mit der gewonnenen möglichen Einordnung für die gesuchten Paten-
te können Sie in den Patentdatenbanken (siehe unten) entweder
ganze Bereiche, nach Jahren und Ländern eingegrenzt, durchgucken,
oder Sie können die Klassifikation als einschränkendes Kriterium
bei der Datenbankensuche verwenden. So verhindern Sie z. B. bei der
Suche nach "Honeycomb", dass Erfindungen aus dem Bereich der Im-
kerei in das Suchergebnis gelangen, oder Sie beschränken Ihre Such-
ergebnisse ausschließlich auf Herstellmöglichkeiten für Wabenstruk-
turen ("making HONEYCOMB of paper, metal foil or plastic sheet").
Freitextrecherchen sind eine unsichere Sache. Theoretisch sollten
sie das Suchen in Patenten so einfach machen wie die Bedienung einer
Telefonbuch-CD-ROM, in der Praxis gibt es aber Schwierigkeiten.
Zunächst sind die Patente von Juristen, nicht von Wissenschaftlern
verfasst. In der Wissenschaft übliche und verbreitete Begriffe kom-
men im Patenttext unter Umständen gar nicht vor. Aus einem "Füll-
federhalter" kann schon einmal eine "Einrichtung zur Erzeugung op-
tisch erkennbarer Markierungen auf Papier und verwandten Materialien"
werden. Dass Sie keinen "Füllfederhalter" finden, oder nur wenige
Patente zu dem Thema, muss nicht heißen, dass es nicht mehr gibt.
Überprüfen Sie auf jeden Fall anhand der Datenbankenbeschreibung,
welcher Teil eines Patentes für die Textsuche indiziert wurde. Dies
kann, wie bei esp@cenet, nur der Titel und Abstract sein, bei US-
Patenten ist es tatsächlich der Volltext, also auch die Beispiele
und die Beschreibung.
Schauen Sie auch, wie Sonderzeichen aufgelöst werden müssen: Aus
"ß" könnte "ss", aber auch "sz" werden.
Im Zweifelsfall sollte immer nach der Patentklassifikation gesucht
werden. Freitextrecherchen geben durch die Zufallstreffer aber
Hinweise auf die richtigen Patentklassifikationen. Ebenso können
Sie die Patentklassifikation auch einem Patent entnehmen, das Sie
bereits vorliegen haben (ist auf dem Deckblatt angegeben, unter
"Int Cl").
Das DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) kann über die Daten-
bank DEPATIS durchsucht werden. Die Links zu Text- und Klassi-
fikationssuche sind etwas versteckt oben links auf der Seite,
ebenso die Links zu den Hilfeseiten:
http://depatisnet.dpma.de/
Esp@cenet ist das Portal des Europäischen Patentamtes EPO:
http://www.espacenet.com
Informationsseite, enthält Angaben zu Suchmöglichkeiten, Boole'-
schen Operatoren und der Datenbankabdeckung:
http://www.espacenet.com/info/index.de.htm
(dort auch die Links zu den Hilfeseiten):
http://www.uspto.gov/patft/
http://patents1.ic.gc.ca/intro-e.html
Suchhilfen, Publikationen über das CIPO (Canadian Intellectual
Property Office):
http://strategis.gc.ca/sc_mrksv/cipo/sitemap/publications-e.html
Unglaublich, was manchmal so patentiert wird! Die genannten Patente
sind übrigens alle echt.
http://www.freepatentsonline.com/crazy.html
http://www.crazypatents.com/
http://www.totallyabsurd.com/
http://www.patentlysilly.com/index.php
In der nächsten Ausgabe: Patentfamilien; Patente lesen und interpretieren.
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